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Europäische Menschenrechtskonvention | |||||||||||||||||||||||
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| Inhaltsverzeichnis |
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Zur Durchsetzung der gewährten Rechte wurde mit der Konvention auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg geschaffen. Seit 1998 kann - ähnlich wie bei einer nationalen Verfassungsbeschwerde - jeder Einzelne gegen eine Verletzung seiner Rechte aus der Konvention klagen. Daneben können auch die Mitgliedsstaaten gegenseitig auf Einhaltung der Konvention klagen. (so genannte Individual- oder Staatenbeschwerde) Ein derartiges Rechtsschutzsystem ist für internationale Menschenrechtskonventionen einzigartig und unterscheidet die EMRK beispielsweise von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO. Ein weiteres Verfahren vor dem EGMR ist das Gutachtenverfahren, das allerdings praktisch bedeutungslos ist. Das Ministerkomitee kann beim Gericht ein Gutachten zur Auslegung der Konvention und ihrer Protokolle beantragen. Es darf sich dabei lediglich um Verfahrensfragen und nicht um materiellrechtliche Fragen handeln. Buch-Tipp: Die Gesetze des Schicksals. Gerechtigkeit jenseits von Konvention und Moral Ein Meilenstein! Ich behaupte, dieses Buch setzt Massstäbe! Viele der Inhalte dieses Buches würden sich in unseren Schulen gut in einem Unterrichtsfach namens "Schicksalskunde" verwirklichen lassen. Doch dies hat ja den Anflug von "esoterischem Geplänkel", weshalb es dazu wohl nie kommen wird. Trotzdem: Die Erkenntnisse von Hermann Meyer decken... |
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In der Bundesrepublik Deutschland steht die Menschenrechtskovention in dem Rang eines einfachen Gesetzes. Damit geht sie landesgesetzlichen Bestimmungen vor, ist in dem Vergleich mit bundesgesetzlichen gleichartigen Regelungen allerdings dem "lex posterior"-Grundsatz unterworfen, könnte also unter Umständen hinter neueren gesetzlichen Regelungen zurücktreten. Da jedoch die Grundrechtsgewährleistung der EMRK weitgehend der des Grundgesetzes entspricht, hat das Bundesverfassungsgericht 1987 ausgeführt, dass andere gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik (wie beispielsweise die Strafprozessordnung) in dem Lichte der EMRK auszulegen seien. Dem haben sich die anderen oberen Bundesgerichte angeschlossen. Damit kommt de facto der EMRK in dem deutschen Recht zwar kein verfassungsrechtlicher, aber doch ein übergesetzlicher Rang zu. Buch-Tipp: Europa im frühen Mittelalter 500 - 1050 Hans-Werner Goetz, Europa in dem frühen Mittelalter 500-1050 Hans-Werner Goetz, Professor für mittelalterliche Geschichte an der Universität Hamburg,hat mit seiner Publikation „Europa in dem frühen Mittelalter 500-1050" (= Handbuch der Europäischen Geschichte, Bd. 2) einen universalen Überblick über das frühe Mittelalter vorgelegt. Geschichtsschreibung... |
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Die Europäische Gemeinschaft bzw. die Europäische Union haben die Konvention nicht ratifiziert, wohl aber ihre Mitgliedstaaten. Grund hierfür ist, dass weder die Konvention die Aufnahme von Internationalen Organisationen vorsieht noch die Gemeinschaft in dem EG-Vertrag zu dem Abschluss eines solchen Vertrags ermächtigt wurde. Dieser Umstand führte unter anderem zu dem Entwurf der Europäischen Grundrechtecharta. Buch-Tipp: Europäische Menschenrechtskonvention. Ein Studienbuch (Juristische Kurz-Lehrbücher) In der zweiten Auflage und auf dem besten Weg zu dem Klassiker Die zweite Auflage ist auf den neuesten Stand gebracht, waehrend die gute und bewaehrte Struktur aus der ersten Auflage beibehalten wurde. Das Buch war eine exzellente Pruefungsvorbereitung fuer mich. Sehr fluessig lesbarer Stil, gleichzeitig wissenschaftlich fundiert und gruendlich. Eine... |
Buch-Tipp: TEE - Ikone der Luxuszüge Eisenbahngeschichte zu dem Anfassen Bereits kurz nachdem Krieg entstanden in ganz Europa Pläne, zu länderübergreifenden, schnellen Eisenbahnverbindungen. In dem Jahre 1957 gingen die ersten TEE - Trans Europ Express - in den fahrplanmäßigen Einsatz. Die SBB (Schweizer Bundes Bahn) hat jüngst eine TEE I Garnitur renoviert und als Museumszug in Dienst... |
Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen! |
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· Letzte Counteraktualisierung erfolgte am 16.05.2008 um 18:41:44
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· Letzte Portalaktualisierung erfolgte um 08:00:00 GMT, 25.02.2008